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Category: Recht

Recht

Abgenotet

Angeblich sollen sich ja auch Lehrer mal bei der Schulnoten-Beurteilung irren, aber wenn es dabei nachweislich zu einer falschen Bewertung kommt, kann man diese dann doch hoffentlich erfolgreich anfechten. Bei Bewertungsportalen dagegen scheint das nicht zu gelten. Anscheinend hat gerade das Landgericht Kiel entschieden, dass eine Note 6 bei der Barrierefreiheit als Werturteil gilt, selbst wenn der Arzt darlegen kann, dass dieses Urteil objektiv falsch ist. Also bei nachprüfbaren Fakten von Werturteilen zu reden, halte ich für Unsinn. Wieso es da das Portal überhaupt auf einen Prozess ankommen lässt, kann ich nicht verstehen. Der Ruf von Bewertungsportalen ist doch ohnehin...

Alltag / Produkte / Recht / Reisen

Ich mag die Bahn nicht so

Wieder mal mit der Bahn gefahren. Wieder verspätet angekommen und auf den Umsteigebahnhöfen die Laufbänder mit den diversen Verspätungsanzeigen, die auch auf den anderen Gleisen liefen, studiert. Und dabei ist noch nicht einmal Winter. Diesmal habe ich mich aber entschlossen, endlich mal den Schadenersatz für Verspätungen in Anspruch zu nehmen und dabei wie erwartet festgestellt, dass damit die Probleme erst anfangen. Denn um so ein Erstattungsformular zu bekommen, steht man eine Viertelstunde am Info-Point (wenn man Glück hat) und braucht dann eine weitere Viertelstunde um das Formular auszufüllen (wenn man schnell ist). Dazu muss man natürlich selbstverständlich solche Detials wie...

Alltag / Recht

Notwehr

In Bielefeld hat angeblich ein Rentner mit einem Luftgewehr auf Kinder geschossen, die Pflaumen von seinem Baum gepflückt haben. Ein ähnlicher Fall wird soweit ich weiß in der juristischen Ausbildung verwendet, um die missbräuchliche Notwehr zu behandeln. Nach meinem juristischen Laienverstand ist es so, dass man sich durchaus gegen den Diebstahl von Pflaumen zur Wehr setzen darf. Dabei darf man auch zu Mitteln greifen, die normalerweise strafrechtlich verboten sind – sie werden dann, wenn Notwehr vorliegt, zur legitimen Verteidigungsmaßnahme. Allerdings gebietet die Notwehr, dass man sich des geringsten Mittels bedient, das eine erfolgreiche Abwehr der Gefahr erwarten lässt. Das wäre...

Computer / Recht

iNnovative Geschäftsideen

Na, das erklärt immerhin etwas die 17 Milliarden-Dollar-Anleihe, die Apple für die geplante 100 Milliarden-Dollar-Ausschüttung aufgenommen haben will. Apple spart so angeblich 9 Milliarden Dollar an Steuern. Was zum einen zeigt, wie unsinnig das Steuersystem mit seinen Schlupflöchern ist und zum anderen, dass Apple zumindest im Steuer sparen noch innovativ sein kann.